§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen

(1) Herzgraviert Inh. Christian Deinzer,  Sudetendeutsche Str. 92,90537 Feucht, info@herzgraviert.de, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „herzgraviert.de“ bzw. “Herzgraviert”) betreibt unter der Webseite http://herzgraviert.de einen Online-Shop für Waren und Dienstleistungen. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter http://herzgraviert.de.

(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Dies betrifft insbesondere die Art der Darstellung von Motiven und Färbungen von Gravuren.

(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

 

1. Auswahl der gewünschten Ware, der gewählten Dienstleistung(en),
2. Konfiguration der gewünschten Artikel im Konfigurator.
3. Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
4. Prüfung der Angaben im Warenkorb,
5. Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
6. Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
7. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, Bestätigung einer negativen Beschaffenheitsvereinbarung,
8. Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
9. Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.

(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Herzgraviert Inh. Christian Deinzer,  Sudetendeutsche Str. 92,90537 Feucht, info@herzgraviert.de, Deutschland zustande.

(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.

(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.

(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte

(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:

1. Der Verkauf von Waren. Die konkret angebotenen Waren können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
2. Die Erbringung von Dienstleistungen. Die konkret angebotenen Dienstleistungen können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware und Dienstleistungen finden sich in der Artikelbeschreibung. Sofern die vereinbarte Beschaffenheit der Ware von deren üblichen Beschaffenheit und Verwendungsvoraussetzungen abweicht, wird darauf in der Artikelbeschreibung ausdrücklich hingewiesen (negative Beschaffenheitsvereinbarung). Soweit der Kunde seine ausdrückliche Einwilligung in die negative Beschaffenheitsabweichung erteilt hat, definiert diese den Vertragsgegenstand.

§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.

(3) Bei einem Kauf auf Rechnung beträgt der Mindestbestellwert 0,01 € für diese Zahlungsart.

(4) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.

(5) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, nach ca. 5-7 Tagen versandfertig (Lieferzeit: 3-7 Werktage nach der Versandbestätigung). Die auf der Artikelseite angegebene Lieferzeit beginnt mit dem Tag der Versandbestätigung.

(6) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Belgien, Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Polen, Österreich. Lieferungen in die Schweiz erfolgen auf individuelle Anfrage.

(7) Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nicht als Fixtermin. Entsprechende Hinweise per Mail oder über die Hinweisfunktion im Warenkorb/Kasse sind für uns nicht bindend.

(8) Sendet der Beförderer den Kaufgegenstand an Herzgraviert zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für einen erneuten Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde parallel zu der verweigerten Annahme ein ggf. bestehendes Widerrufsrecht ausgeübt hat oder wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass Herzgraviert ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Bei Rückversand wird Herzgraviert den Kunden über den erhalt der Ware informieren. Sofern der Kunde keine Rückmeldung zur weiteren Verwendung der bestellten Ware abgibt, beträgt die Aufbewahrungsfrist der Ware 2 Monate ab Eingang der Rücklieferung. Im Anschluss erfolgt ohne weitere Benachrichtigung die Entsorgung der Ware. Ein Anspruch auf Erstattung besteht in diesem Falle nicht.

(9) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den Logistikdienstleister übergeben worden ist.

(10) Wir behalten uns das Recht vor, Teillieferungen zu erbringen, wenn dies für eine schnelle Abwicklung vorteilhaft erscheint. Dies wird ohne zusätzliche Kosten für den Kunden durchgeführt, sofern nicht anders vereinbart.

(11) Für die Abwicklung von Zahlungen übermitteln wir die erforderlichen Zahlungsdaten an den jeweiligen Zahlungsdienstleister. Die Weitergabe erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Zahlungsabwicklung und nur in dem Umfang, der für die Durchführung dieser Transaktion notwendig ist. Die Sicherheit Ihrer Daten wird durch den Einsatz von Verschlüsselungstechnologien und die Einhaltung strenger Datenschutzbestimmungen durch unsere Partner gewährleistet.

Bei Zahlungsarten, die eine Kreditwürdigkeitsprüfung erfordern, wie beispielsweise der Kauf auf Rechnung über Klarna, werden Ihre Daten möglicherweise zur Durchführung einer Bonitätsprüfung an den Anbieter weitergegeben. Bitte beachten Sie, dass hierdurch Ihre Kreditwürdigkeit bewertet werden kann, was Einfluss auf die Verfügbarkeit bestimmter Zahlungsoptionen haben könnte.

 

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 6 Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Dieses richtet sich nach unserer Widerrufsbelehrung.

§ 7 Haftung & Urheberrecht

(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.

(3) Der Kunde bestätigt und erklärt, dass er/sie das Recht hat, alle Materialien, einschließlich Logos, Bilder, Texte und Designs, die für personalisierte Produkte verwendet werden, zu verwenden, und dass diese Materialien nicht gegen Urheberrechte, Markenrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen.

(4) Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, Herzgraviert von jeglicher Haftung, Ansprüchen, Schäden, Kosten und Ausgaben, einschließlich Anwaltskosten, freizustellen und schadlos zu halten, die sich aus der Verwendung von Materialien ergeben, die gegen Urheberrechte, Markenrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen.

(5) Herzgraviert behält sich das Recht vor, Aufträge für personalisierte Produkte abzulehnen, die nach unserem Ermessen gegen Urheberrechte, Markenrechte oder andere Rechte Dritter verstoßen oder die gegen unsere Richtlinien für akzeptable Inhalte verstoßen.

(6) Der Kunde ist allein verantwortlich für die Überprüfung und Einhaltung der geltenden Gesetze und Vorschriften in Bezug auf die Verwendung von urheberrechtlich geschützten oder markenrechtlich geschützten Materialien.

(7) Der Kunde erhält an den Designs, Layoutgestaltungen sowie Motiven, die von Herzgraviert erstellt, angepasst oder aus den Standardmotiven stammen und die der Kunde zur Aufbringung auf das Produkt ausgewählt hat, kein eigenständiges, vom Produkt losgelöstes Nutzungsrecht. Dies gilt zugleich für Entwürfe oder Zeichnungen die von Herzgraviert zur Prüfung und Freigabe übersendet wurden.

(8) Wir übernehmen keine Haftung für den Verlust oder die Beschädigung von Daten oder Material, die uns im Rahmen der Erstellung personalisierter Produkte übermittelt werden. Kunden wird empfohlen, entsprechende Sicherungskopien zu erstellen.

 

§ 8 Vertragssprache

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

§ 9 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(4) Sollten Sie als Verbraucher die Ware in beschädigtem Zustand erhalten, bitten wir Sie, dies uns und dem Spediteur umgehend zu melden, um Ihre Ansprüche zu sichern.

§10 Datenschutz

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit unserer Datenschutzerklärung, die auf unserer Webseite einsehbar ist und als integraler Bestandteil dieser AGB angesehen wird.

§ 11 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.